Autor: emanuel

Der ehemalige Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken hat im „Freitag“ im Nachgang zur Europawahl mit dem desaströsen Ergebnis für die Linkspartei van 2,7 Prozent Thesen zur Erneuerung der Partei geschrieben. Ich finde seine einzelnen Forderungen nicht falsch (Mandate auf Zeit, Kita-Plätze fordern), aber mir fehlt in seinen Thesen die Erkenntnis, dass die Partei in einer wirklich tiefen Krise ist, aus der nur eine sehr grundlegende Neuausrichtung und Restrukturierung herausführen kann. Van Aken behauptet einfach, „dass wir die Talsohle jetzt durchschritten haben“, ab jetzt könne es nach vorne gehen, und das einzige Argument ist, dass er hoffnungsvolle Zeichen sieht.

Die krasse Wahlniederlage macht vielmehr offiziell, dass es einen wirklichen Bruch mit dem Bisherigen und eine inhaltlich-programmatische Neuausrichtung braucht. Dazu hier einige Überlegungen.

Über eine der Hauptursachen für die aktuelle Krise der Linkspartei wird m. E. überhaupt nicht diskutiert, nämlich die mittlerweile erreichte Apparathaftigkeit und Institutionalisierung der Partei. Dabei ist das Problem eigentlich durch das Schicksal der Grünen mit ihrem „Marsch durch die Institutionen“ wohlbekannt: Dass nämlich durch die Etablierung der Partei eine große Zahl von Stellen entstehen, die eine längerfristige bis dauerhafte Berufsperspektive und ökonomische Sicherung versprechen, und auf die hin Linke ihre Ausbildung, ihre Bedürfnisse, ihr Leben ausrichten. Viele von ihnen werden nicht unbedingt bereit sein, dies aufzugeben, auch wenn sie dies im politischen Leben nicht öffentlich sagen können, weil die Fiktion des „politischen Idealismus“ eben zum Parlamentarismus gehört. Man macht nicht Politik, um Geld zu verdienen, sondern um der Sache willen. Teilweise werden sie es sich auch selbst nicht eingestehen. Sie werden dann keine Politik machen, mit der sie ihre Stelle riskieren.

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